Partielles Grundeinkommen mit Gegenleistung – Gedanken zu einer Talkshow in Salzburg.

Die österreichische Sendung „Talk im Hangar 7“ vom 17.12. zeigt, dass die Faszination Grundeinkommen in lockeren Talkrunden unseres südlichen Nachbarlandes noch gut vermittelt werden kann. In Deutschland ist diese Welle schon abgeebbt, die Illners, Maischbergers & Co. haben die Debatte schon vor einigen Jahren mit dm-Gründer Götz Werner und in einer zweiten Welle mit dem Aufkommen der Piraten abgefrühstückt. In Österreich lässt sich der Baseler Kaffehausbetreiber Daniel Häni vom Moderator generös „Sokrates“ nennen, der suggestive Fragen in die Runde wirft: Stell Dir vor Du hättest ein Grundeinkommen von 1000 Euro – (was) würdest Du arbeiten? Klar gibt es kaum Studiogäste, die mit einem Grundeinkommen aufhören würden, produktiv zu sein – zumal vor laufender Kamera.

Der Gedanke ist reizvoll – sollte nicht jeder frei bestimmen können, was er arbeitet? Weder der Staat noch Unternehmen schreiben uns vor, wie wir unser Geld verdienen sollen? Niemand kann uns dann noch mit dem Entzug unser grundlegenden Existenzbedingungen erpressen? Jeder möchte gern in einer solchen Situation sein, wo er das Steuerruder selbst in der Hand hat. Wenn ich diesen Gedanken nicht reizvoll fände, hätte ich selbst nicht lange Jahre in der Grundeinkommensbewegung zugebracht, in der Kölner Initiative und im Netzwerkrat.

Der Gedanke mit der Freiheit funktioniert jedoch nicht ohne einen kleinen Trick. Er unterstellt nämlich, diese 1000 Euro seien einfach da, als ob unsere heute beispiellose Produktivität in Wirtschaft und Gesellschaft einfach als gegeben vorausgesetzt werden könne. Insofern ist das Leben mit Grundeinkommen eine Wunschphantasie auf Basis der Erwerbsarbeit der anderen. Man verteilt das Geld von der real existierenden Arbeitsgesellschaft in eine zukünftige, von der Arbeit emanzipierte Grundeinkommensgesellschaft.

Diese Freiheit des Grundeinkommens, da hat die an der Talkshow teilnehmende Ökonomin Friederike Spieker völlig recht, endet aber bei der Freiheit der anderen. Meine Kollegen Boes und Ponader haben im deutschen Fernsehen zelebriert, wie sie ihre Freiheit in die eigenen Hände nehmen, um Theater zu spielen oder die Teilnahme am Bundestagswahlkampf organisieren – und damit die „allerwichtigste“ Arbeit leisten, wie Boes mit dem Brustton der Überzeugung von sich gab. Beide intellektuellen Mitstreiter der Grundeinkommensbewegung bezogen nebenbei Hartz IV, um ihre Aktivitäten zu finanzieren.

Unfreiwillig zeigte diese Pose vor einem Millionenpublikum zugleich ihre Fragwürdigkeit gegenüber einer in die Talkshow zitierten einfachen Putzfrau, die nicht verstehen wollte, wieso sie für Minimallöhne schuften gehen soll, um deren Transfereinkommen mit zu finanzieren. Transfereinkommen für Menschen, die soviel gebildeter sind als sie selbst. Genau dieser „Andere“, von dem Frau Spieker in Österreich sprach, hat sich also schon auf der Bühne der deutschen Talkshows materialisiert, in denen ein etwas schärferer Wind weht, zumindest wenn sie zur besten Sendezeit im öffentlich-rechtlichen Fernsehen laufen.

Wir können nicht einfach selbst bestimmen, was wir arbeiten. Weil ein Großteil der Arbeit einfach gemacht werden muss. Straßen bauen und reparieren, oder auch Bahntrassen, dann die Pflege oder die medizinische Behandlung, die Schulen oder Kindergärten. Die spannende Frage ist doch: Wer entscheidet denn, was gearbeitet werden muss? Und wer entscheidet, wer was macht? Das ist auch heute keine totale Fremdbestimmung, es wird aber auch morgen nicht völlig freigestellt sein können. Es bleibt eine Mischung aus eigener Entscheidung (Was will ich? – Was kann ich der Gesellschaft und den Unternehmen anbieten?) und dem, was der Arbeitsmarkt nachfragt: Wie kann ich meine Arbeitskraft dort bestmöglich verkaufen?

Ein Grundeinkommen für alle, „völlig losgelöst“ vom Arbeitsmarkt ist nicht in erster Linie ein Finanzierungsproblem, es weist eine Gerechtigkeitslücke auf. Ihm liegt eine Künstler- und Intellektuellenphantasie zugrunde, oder besser gesagt, eine Phanstasie derjenigen Künstler und Intellektuellen, die vom Arbeitsmarkt freigesetzt worden sind. Es ist soziologisch betrachtet kein Wunder, dass die Idee vor allem in einer Zeit populär wurde, als die Arbeitslosigkeit auf ihrem Höchststand auch zunehmend Akademiker erfasste, und die Arbeitslosenunterstützung auf ein Minimum reduziert wurde.

Mein Bauchnabel sagt mir: ich kann der Gesellschaft so unglaublich nützlich sein, allerdings nicht in den banalen Schranken der heute angebotenen Arbeit. Das, was ich anbieten möchte, hat aber noch keine zahlungskräftige Nachfrage – da kommt die Idee eines allgemeinen Grundeinkommens gerade recht. Flugs wird überflogen, wie unsinnig viele Arbeiten heute sind, und wieviel Geld doch ungenutzt im Finanzsektor verspielt wird. Wenn aus diesen Gedankenspielen einer bestimmten Schicht ein Programm für die ganze Gesellschaft wird, hat das jedoch Konsequenzen, die über einen einfachen „Kulturimpuls“ hinaus gehen.

Selbst wenn jenseits des Grundeinkommens mit Erwerbsarbeit noch ein weiteres Einkommen erzielt würde – die Erwerbsarbeit wäre drastisch entwertet. Und dies auf verschiedene Weise. Die schon beschriebene Kulturintelligenz würde wenig Neigung verspüren, freiwillig anstrengende Erwerbsarbeit unter ihrem „Level“ leisten zu müssen. Zumindest das Zeitvolumen würde stark reduziert. Dies gilt nicht nur für verhasste Callcenterjobs, sondern auch für aufreibende Pflegeberufe. Betroffen wären aber auch soziologisch ganz andere Schichten, die von der Idee des Grundeinkommens bislang noch kaum etwas mitbekommen haben dürften. Nehmen wir das Heer der prekär Beschäftigten am unteren Ende der Lohnskala, Erwerbslose, Minijobber oder Geringverdiener mit wenig Schulbildung und kaum Ausbildung. Mit einem auskömmlichem Grundeinkommen würde diese Gruppe zumindest stark dazu verleitet, möglichst wenig in reguläre Knochenjobs, aber um so mehr in Schwarzarbeit zu stecken. Dieser Effekt lässt sich schon bei den über die Jobcenter teilsubentionierten 450 Eurojobs gut beobachten. Dass das Steuer erzielende Arbeitsangebot in dieser Gruppe abnähme, lässt sich ausrechnen.

Eine ganz andere Brisanz hat die Grundeinkommensthematik bei den Angehörigen des oberen Drittels, den zukünftigen Nettozahlern des Grundeinkommens. Wie werden diese „Leistungseliten“ reagieren, wenn im unteren Drittel und auch in der Mittelschicht mit der Gewährung des Grundeinkommens die Distanz zur Erwerbsarbeit immer größer wird, stattdessen Schwarzarbeit, Selbstversorgung und die Pflege privater Hobbies inflationär zunehmen? Die sozialen Spannungen, die wir heute haben, werden gegenüber dem, was kommen wird, völlig unbedeutend erscheinen. Weit entfernt davon, Gleichheit zu schaffen, wird das Grundeinkommen die Spaltung in der Gesellschaft extrem vertiefen. Wenn sich auf allen Ebenen Menschen aus der Erwerbsarbeit zurückziehen, wird die Produktivität sinken und die Einkommensbasis für ein Grundeinkommen rapide abgeschmolzen.

Hinzu kommt das Problem der Grundeinkommens-Migration, das auch in der österreichischen Talkshow nur kurz angesprochen wurde. Die unangenehmen Jobs vom Putzen bis zur Müllabfuhr würden bei einem Grundeinkommen von 1000 Euro kaum noch nachgefragt. Anstatt darum üppig bezahlt zu werden (wie Grundeinkommensbefürworter optimistisch argumentieren), würden diese Jobs von ausländischen Billig-Jobbern erledigt, die noch ohne Anspruch auf ein Grundeinkommen wären. Unsere Wirtschaft ist ja bekanntermaßen findig in solchen Lösungen. Auf der anderen Seite könnte man den Zuwanderern nicht auf Dauer den Zugang zum Grundeinkommen verwehren, was ein neues Verteilungsproblem entstehen ließe… am Ende stünde vermutlich ein Grundeinkommen für alle auf einem Niveau, das unterhalb der heutigen Regelsätze von Hartz IV liegen würde, und für die wirklich Bedürftigen könnte es dann plötzlich eng werden.

Was bleibt von der Idee, wenn ihre komplette Realisierung sich als Irrweg und politisches Abenteuer erweist? Überstürzt durchgeführte Experimente wie diese könnten leicht dazu führen, dass das Fenster für emanzipatorische sozialpolitische Reformen erst einmal auf lange Sicht verschlossen bliebe. In kleineren Schritten vorzugehen, könnte jedoch nachhaltig wirksam sein. Es hätte Charme, jeweils da ein Einkommen zu zahlen, wo Menschen etwas für die Gesellschaft leisten, was heute noch wenig anerkannt ist: Kindererziehung zum Beispiel, aber auch Betreuung von älteren Menschen. Vielleicht auch Kulturangebote in der Nachbarschaft. Sinnvoll ist auch die Förderung von Bildung (ein generalisiertes Bafög für alle, z. B. für 4 Jahre) und die Absicherung des Alters durch eine Mindestrente für alle (wie es in Holland bereits praktiziert wird).

Grundeinkommen bleibt eine gute Idee, sofern sie das Bewusstsein schärft, dass wir den Arbeitsmarkt nicht permanent künstlich verknappen sondern im Gegenteil erweitern sollten, um ein Augenmerk auf Tätigkeiten zu richten, die unser Zusammenleben und damit auch die klassische Erwerbsarbeit erst ermöglichen. Auch wenn nicht jeder in jedem Moment selbst entscheiden kann, was er arbeitet – wir sollten uns als Gesellschaft dafür entscheiden, mehr Arbeit mit einem Einkommen zu versehen, die heute geleistet wird und für die Gesellschaft wichtig ist. Ein solches partielles Grundeinkommen kann auch an eine größere Gruppe von Künstlern gezahlt werden, wenn diese sich im Gegenzug an bestimmten gesellschaftlichen Tätigkeiten beteiligen (z. B. Impulse für Kindergärten, Schulen oder Heime). Grundeinkommen wird sich mit Sicherheit nicht als „bedingungslos“ verkaufen lassen, sondern immer nur da plausibel sein, wo auf der anderen Seite ein Nutzen für die Gesellschaft nachvollziehbar ist.

Wir müssen es als Gesellschaft demokratisch entscheiden, wie viele solcher Einkommens-„Stipendien“ vergeben werden, wie lange sie gewährt werden, in welcher Höhe und für welche Gegenleistungen. Denkbar sind auch Sabbatjahre, die einmal im Jahrzehnt für alle Beschäftigten gewährleistet werden und die Arbeit entzerren helfen. Sinnvoll sind großzügigere Elternzeiten von bis zu drei Jahren mit einem festen Einkommenssatz von z. B. 800-1000 Euro und ein deutlich höheres Kinder-Erziehungsgeld.

Schon für diese Etappenziele ist – im Vergleich zum heutigen Mainstream – ein grundlegender Wertewandel in der Gesellschaft erforderlich, für den wir kämpfen müssen. In diesem wird die Gesellschaft zu veranlassen sein, dass sie ihre Voraussetzungen, ihre grundständigen Bereiche ernst nimmt und auch entsprechend finanziell unterstützt. Ein pauschales Grundeinkommen fördert diesen Prozess nicht, es überfordert eine Gesellschaft, die völlig vom Marktprinzip geprägt ist. Es ist aber denkbar, dass mit Hilfe dieser Idee ein mehrstufiger Prozess gestaltet werden kann, der immer mehr Bereiche jenseits der klassischen Erwerbsarbeit finanziell aufwertet und anerkennt, so dass Freiheit, soziale Sicherheit und Stabilität in gleichem Maße gefördert werden, ohne dass die ökonomisch produktive Basis Schaden nimmt.

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5 Kommentare zu “Partielles Grundeinkommen mit Gegenleistung – Gedanken zu einer Talkshow in Salzburg.

  1. Deinen Gedanken stimme ich voll und ganz zu. Die Konsequenzen eines pauschalen Grundeinkommens für alle wurden mir bislang zu dürftig bedacht.

    Ein erweiterter Arbeitsmarkt im Sinne von Engagement, das finanziell honoriert wird, einfach aus dem Grund, weil es, meiner Meinung nach, viele Menschen in unserer Gesellschaft gibt, die zwar nicht ehrenamtlich tätig werden können, weil sie finanziell bedürftig sind, aber über Talente verfügen, die leider ungenutzt bleiben, weil sie keine Möglichkeit sehen, sich einzubringen. Hier kann gezielt ein wertvoller Beitrag für unsere Gesellschaft entstehen, jenseits von Hartz 4 oder sogar mit Hartz 4 und geschultem Personal für diesen Bereich.
    Wie es an den konkreten Arbeitsplätzen aussieht, damit es zwischen Fachpersonal und bezahlten Honorarkräften funktioniert, ist ein Bereich, der gestaltet werden will. Einfach ist das vielleicht nicht – aber lohnenswert!

    Ein höheres Erziehungsgeld halte ich auch für sinnvoll. Ich sehe in der eigenen Familie, wie sich Eltern aufreiben zwischen Beruf und Familie, vor allem wenn Kleinkinder da sind. Damit Berufstätigkeit und Familie gelingt, brauchen Familien vor allem Zeit – die Zeit, dass sich die Kleinen eingewöhnen können in KITA, so dass Beruf und Familie wirklich miteinander vereinbar sind. Jede Familie muss die Möglichkeit haben, herauszufinden, was für sie am besten ist und das auch leben können.

    Die Sabbatjahr-Idee ist ebenfalls sehr attraktiv. Und ich kann mir gut vorstellen wie das jedem gut tun würde. Ob man das allerdings pauschal für jeden einfordern kann? Als Utopie gefällt es mir gut: eine entspanntere Gesellschaft, die auch leistungsfähig ist, weil sie die Bedürfnisse der Menschen ernst nimmt, sich selbst wertschätzt und diese Werte nicht nur auf dem Papier manifestiert hat, sondern Realität werden lässt. Das gefällt mir gut – dafür werde ich mich auch einsetzen, wenn ich weiß wie ich das tun kann!

    Liebe Grüße und vielen Dank für die inspirierenden Gedanken! Mögen sie wahr werden!

  2. „Eine Gesellschaft, die den Menschen verspricht, die Freiheit zu erhalten, muss damit beginnen, ihnen die Existenz zu garantieren.“ Léon Blum

  3. Zitat: „Wir können nicht einfach selbst bestimmen, was wir arbeiten.“
    Wir tun es aber. Heute schon.
    Eine Arbeit, zu der ich mich nicht selbst bestimme, ist Sklavenarbeit.

    Zitat: „Weil ein Großteil der Arbeit einfach gemacht werden muss. Straßen bauen und reparieren, oder auch Bahntrassen, dann die Pflege oder die medizinische Behandlung, die Schulen oder Kindergärten.“
    Wollen Sie behaupten, dass Strassenbauer und Gleisarbeiter, Ärztinnen und Pfleger, Lehrer und Kindergärtnerinnen ihrer Arbeit nur deshalb nachgehen, weil sie „gemacht werden muss“ und nicht, weil sie darin Freude und Erfüllung finden, weil sie diese Arbeiten als sinnvoll erleben?

    Sie scheinen schlicht keine Ahnung zu haben. Reden Sie mit ihren Mitmenschen, fragen Sie sie, warum sie dieses oder jenes tun, bevor sie sich ihre Weltbilder weiterhin einzig und allein aus ihrem Bauchnabel züchten.

  4. Das hat ziemlich wenig mit links und kritisch zu tun, sondern das sind Erfahrungswerte und auch ziemlich logisch, dass Menschen unattraktive Arbeit ablehnen. Attraktiv wird Arbeit durch den Sinn, den ich im Tun erkenne oder in der Anerkennung, die ich dabei erfahre und das kann auch duchaus finanziell geschehen. Wenn es mir finanziell aber gut geht und ich alles habe, was ich zum Leben brauche, werde ich es mir gut überlegen, ob ich irgendeine schlechtbezahlte Drecksarbeit verrichte,oder etwa nicht?

    Die Ansprüche der Deutschen sind inzwischen ziemlich hoch, was Arbeit angeht und bestimmte Tätigkeiten können wohl nur noch durch Arbeitskräfte aus anderen Ländern abgedeckt werden, weil es sich für sie auf jeden Fall lohnt zu arbeiten. Insofern haben die offenen Grenzen bzw. die offene Gesellschaft auch Nachteile. Die erreichten Standards werden so untergraben.Nun – vielleicht gibt es ja bald den flächendeckenden Mindestlohn, der der Ausbeutung einen Riegel vorschiebt. Ich gehe aber davon aus, dass sich diese Entwicklung dann auch auf die Preise auswirken wird und der Verbraucher die Zeche zahlen wird.

    Vielleicht bekommen ja auch bald Asylanten eine Arbeitsgenehmigung. „Koffertragen“ an Bahnhöfen dürfen sie allerdings nicht. Das ist niedere Arbeit und rassistisch, obwohl sie es wohl gerne getan haben. Asylanten sind ja auch nicht mehr so leicht zufrieden zu stellen. Sie fordern selbstbewusst Rechte ein. Die offene Gesellschaft wird sich diesen Aufgaben stellen müssen. Und jeder wird auch Abstriche machen müssen bei seinen Forderungen, Wünschen und Erwartungen.

    Ich wünsche, dass es gelingt und letztendlich dazu beiträgt, eine Gesellschaft zu gestalten, die erkennt, dass „Freiheit“ auch „Verantwortung übernehmen“ heißt.

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